Politik und Arbeit

von Paul Oswald

„Ich weiß nicht genau, was Arbeit ist, nur, dass sie Selbstwertgefühl schafft“,

schrieb 1881 der britische Kunsthistoriker John Ruskin – nur wie, wenn Arbeit immer digitaler und Daten, nicht Hände, der Antrieb werden? Wenn Leiharbeit und damit die Unsicherheit für immer mehr Arbeitnehmer zur Regel wird? Viele ähnliche Fragen entwerfen ein prekäres Bild des Arbeiters in Europas.

Antworten erhoffen sich viele von der Politik. Doch ein Blick in die aktuellen Parteiprogramme zeigt eher Ratlosigkeit und Floskeln, als Konzepte und Visionen. Während die traditionelle Arbeiterpartei SPD sich lieber auf andere Themen konzentriert – Gerechtigkeit, zum Beispiel – entdeckt die CDU zwar das Thema für sich, liefert aber statt Perspektiven eher ein Loblied auf die eigene Arbeitspolitik. Grüne und FDP schwärmen von nie geahnter Flexibilität, AfD und Linke buhlen um das klassische Arbeitermilieu. Entscheidende Antworten bleiben aus. Ein Überblick.

Ein Schlagwort müsse her, hieß es im Vorlauf des SPD-Wahlkampfes 2017. Auf Gerechtigkeit fiel die Wahl. Gewagt für eine Partei, die aus der Arbeiterbewegung entsprang. Bei der Gleichstellung von Leiharbeitern und Festangestellten kommen beide Aspekte zusammen: Hier fordert die SPD einen gleichen Lohn. Auch die sachgrundlose Befristung will die Regierungspartei abschaffen. Das klingt nach dem sozialen Kern der SPD. Doch es hat sich ein sonderbare Logik in das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 eingeschlichen: Arbeit soll zwar die Zufriedenheit steigern, aber das vor allem um wieder die Produktivität zu steigern. Die Partei, die ihre Wurzeln im Sozialismus sieht, scheint von Google gelernt zu haben: Umso wohler sich der Arbeiter fühlt, umso mehr schafft er.

Unterdessen entdecken andere Parteien das Thema für sich. Vor der Familie kommt die Arbeit: Im CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 steht der Begriff an erster Stelle. Das ist ungewöhnlich, besonders da die CDU eine klarere ideologische Abgrenzung zum Koalitionspartner SPD und eine Rückkehr zum Stammwähler angekündigt hatte. Vor allem geht es auf den fünfzehn Seiten um Vollbeschäftigung, die unter einer CDU-geführten Regierung bis 2025 erreicht werden soll. Digitalisierung wird dabei hauptsächlich als Chance, als Garant neuer Arbeitsplätze begriffen. Die ökologischen und sozialen Gefahren scheinen sekundär, denn „sozial ist, was Arbeit schafft“ (Seite 10). Auch wenn das dann etwa bedeutet, dass Arbeitgeber mehr Flexibilität von ihren Mitarbeitern fordern dürfen. „Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt ist wichtig und hat dazu beigetragen, hunderttausende neue Arbeitsplätze zu schaffen“ (Seite 13).

Flexibilität ist auch das Kernanliegen der FDP, die 2017 wieder in den Bundestag eingezogen ist. Nicht nur in Bezug auf die Arbeitsverhältnisse selbst, sondern darüber hinaus auch um die Form der Arbeit selbst: Die Arbeitnehmer*innen soll nicht an festen Schreibtischen, sondern Projekten arbeiten – wann und wo sie wollen, bis zu 48 Stunden in der Woche. Daraus sollen die vielbeschworenen „Gründergeister“ erwachsen, die in Zukunft den Kern der deutschen Gesellschaft ausmachen sollen. Das FDP–Wahlprogramm zur Bundestagwahl 2017 ist deshalb gespickt mit Schlagwörtern wie „Mut“ und „Home Office“, „Szene“ und „Leistung“. Dahinter steht eine Gleichung: Wer viel arbeitet, leistet viel, wer viel leistet, soll viel belohnt werden.

Ein ähnliches Programm mit ähnlicher Sprache legen auch die Grünen vor: Eine flexible 30-40 Stunden-Woche, die Feststellung, dass der Arbeitnehmer „sich bei guter Arbeit auch gut fühlt“ (Seite 29) und ein grundsätzliches Verständnis von Arbeit als sozialer Teilhabe. Auch die Rhetorik gleicht der FDP: Der Slogan „Zukunft wird aus Mut gemacht“ könnte den Wähler sowohl in Magenta, als auch in Grün vom Wahlplakat aus anlächeln. Trotzdem enthält das Grünen-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 mehr Überlegungen für diejenigen, die sich nicht im Home-Office der Selbstverwirklichung hingeben können: Die sachgrundlose Befristung soll abgeschafft werden, Geflüchtete vor unfairer Behandlung geschützt werden und Leiharbeit eingeschränkt werden. Der Kern bleibt trotzdem ein positives Verständnis von Arbeit als Verwirklichung und Lebenssicherung.

Die Linke sieht Arbeit eher als Hindernis zu Selbstverwirklichung: Sie möchte eine Grundsicherung von 1050€ im Monat einführen, damit einerseits jeder Bürger und jede Bürgerin genug zum Leben haben, andererseits aber auch, um den Menschen Platz zur freien Entfaltung zu geben. Durch eine Umverteilung der Arbeitslast sollen täglich nur noch 6 Stunden Arbeit nötig sein. Arbeit wird hier also nicht als Selbstverwirklichung, sondern stets im Gegensatz zum „Leben“ und zur „Freiheit“ definiert. Es bleibt ihr Kernthema: Im Linken-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 steht das Thema, wie bei der CDU, an erster Stelle. Dabei verzichtet die Linke auf das klassische Wörterbuch des Arbeiterkampfs: Ausbeutung, Entfremdung und Arbeiterklasse tauchen als Begriffe kaum noch auf.

Dafür hat sich die AfD Teile dieses Vokabulars angeeignet: Sie spricht vom „Prekariat“, vom „Wohlstand für alle!“ (Seite 54) und formuliert Forderungen, die im Stil allein aus den Gründungsdokumenten der SPD stammen könnten. Dabei ist ihr Verständnis von Arbeit damit nicht zu vereinbaren: Sie fordert neben dem gesetzlichen Mindestlohn, dass Langzeitarbeitslose nur ihre Sozialversicherung empfangen sollen, wenn sie gemeinnütziger Arbeit leisten. Die Digitalisierung der Arbeitswelt und den damit einhergehenden Veränderungen spielen keine Rolle. Arbeit ist für sie auch kein Kernthema, als Kapitel 10 des AfD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 taucht es nicht besonders prominent auf.

Die eingangs genannten Kernfragen bleiben dabei meist unbeantwortet. Diese Lücken füllen Nischenparteien, die aber den öffentlichen Diskurs weder anregen, noch verändern können. Im Gegenteil, sie werden eher zu Karikaturen ihrer Interessensgruppen: Die Rentnerpartei „Allianz Graue Panther“ etwa, stößt die Frage an, wie Arbeit in Zukunft eine Altersvorsorge schaffen soll, wenn immer mehr aus der Rentenkasse beziehen und immer weniger einzahlen. Die spirituelle Partei „Die Violetten“ diskutiert in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 die „Postwachstumsökonomie“: Die leistungsstarke Wirtschaft erlaubt es uns, das Konsumniveau zu überdenken und damit auch das Konzept von Arbeit als Produzieren von Konsumierbarem.
Was in der Postwachstumsökonomie eine gezielte Entscheidung sein soll, könnte Digitalisierung bald ungefragt erledigen: Berufe überflüssig machen. Die Berufsängste einiger Bürger sind also durchaus existenzielle Ängste. Die führenden Parteien tun den Bürgern und sich selbst keinen Gefallen damit, das Thema in Floskeln zu verschleppen. Doch es ist auch zu einfach, ihnen damit auch den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien wie der AfD anzuhängen: Für die AfD ist Arbeit kein Thema, mit dem sie punkten will. Die Mobilisierung scheint hier über Identitätspolitik besser zu funktionieren, schließlich entsteht mit dem Zerfall eines Arbeiterklassen-Bewusstseins ein Vakuum.

Arbeitspolitik wird zunehmend ein Spagat zwischen den atemberaubenden Möglichkeiten des anbrechenden digitalen Zeitalters auf der einen Seite und den prekären Lebensbedingungen vieler Arbeitnehmer auch in Deutschland. Beide Facetten sind eng miteinander verwoben: Die digitale Zukunft wird Berufe überflüssig machen, aber gleichzeitig auch neue Perspektiven schaffen. Auch der tief verankerte Gegensatz zwischen Arbeit und Familie, Freiheit und Selbstverwirklichung könnte dadurch revolutioniert werden. Es ist aber nicht alles digital, was revolutioniert. Wenn die Pflege von kranken Verwandten zuhause zukünftig auch entlohnt werden sollte, würde das nicht nur den Kontext Familie für Arbeit öffnen. Es würde auch die Politik zwingen, die entscheidende Frage nach der Definition von Arbeit wieder zur Debatte zu stellen. Womit wir, knapp 130 Jahre später, wieder bei Ruskin wären.

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